Doch kein Bitcoin-Verbot. Aber: Türkische Kryptobörsen müssen Transaktionen über 1.000 Euro melden. Ein neuer Gesetzesentwurf verpflichtet die Anbieter dazu, ungewöhnliche Transaktionen und solche, die einen Wert von 10.000 Türkischen Lira übersteigen, an die Behörde für Finanzkriminalität (MASAK) zu übermitteln.

Betrugsfälle in der Türkei mehren sich

Erst vor zwei Wochen kam es im Bezug auf die Kryptobörse Thodex zu einem massiven Betrugsfall. Als erste Gegenmassnahme wurden daraufhin alle Kryptowährungen als Zahlungsmittel verboten. Gemeinsam mit der türkischen Zentralbank wurde mitgeteilt, dass diese Schritte angesichts zunehmender Betrugsfälle notwendig seien. Es ist anzunehmen, dass dieses Verbot im Rahmen der neuen Gesetze wieder gelockert werden wird. Als erster Schritt soll das maximale Limit für anonyme Käufe auf 1’000 Euro bzw. 10.000 Türkische Lira festgesetzt werden.

Krypto-Währungen, die das festgelegte Limit überschreiten, müssen künftig der MASAK mitgeteilt werden. Dies verkündete Finanzminister Lütfi Elvan kürzlich im türkischen Staatsfernsehen. Die Prüfbehörde soll daneben auch Kryptobörsen prüfen und beaufsichtigen. Entsprechende Richtlinien wurden bereits festgelegt und müssen nur noch verabschiedet werden.

Gesetzesentwurf soll Erdoğan vorgelegt werden

Der entsprechende Gesetzeswurf liegt dem Finanzministerium bereits vor und soll nun gemeinsam mit der türkischen Bankenaufsicht und der türkischen Börsenaufsicht finalisiert werden. Auch Branchenexperten sollen laut Elvan in die Konzeption der neuen Richtlinien einbezogen gewesen sein. Nach Abschluss der Ausarbeitung soll der Gesetzesentwurf dem türkischen Präsidenten Recep Erdoğan vorgelegt werden. Eine Abstimmung im Parlament soll das neue Gesetz dann in den nächsten Wochen final machen.

Mitursache für die Einführung der neuen Gesetze dürften laut aktueller Informationen mehrere Krypto-Betrugsfälle sein, die sich im April in der Türkei zugetragen haben. Demnach wurden 62 Personen verhaftet, die Kryptowährungen für unlautere Zwecke verwendet haben sollten. Bekannt ist aber auch, dass die Türkei bereits seit geraumer Zeit für eine Entanonymisierung der Kryptowährungen kämpft. Es bleibt abzuwarten, wann die neuen Richtlinien schlussendlich implementiert werden.
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